Nicht zur Einreise, sondern zum unfreiwillig verkürzten Aufenthalt wegen widerrufenen Visums allein aufgrund von Äußerungen in "social media":
Selbstverständlich ist die Aussage – wenn sie so getätigt wurde – zu verurteilen. Es geht aber um den Gesamtzusammenhang: Wer sich öffentlich äußert in einer Art, die der Trump-Regierung nicht paßt, oder dieser nicht willfährig, sondern kritisch begegnet, wird abgestraft – bis hin zu prominenten Journalisten. Der Beitrag zeigt diesen Zusammenhang auch auf. Daß dieses Risiko nun eben auch Visa betrifft, das ist für das Thema hier relevant.
Die Frage ist, ob dieses Vorgehen in den USA so legal ist.
Das ist dieser Regierung doch erst mal egal. Genau das ist ja das Problem. Es birgt Risiken, sich in deren direkte Einflusssphäre zu begeben. Recht und Ordnung basieren da nicht mehr auf Verhältnismäßigkeit oder überhaupt nur Logik. Ein Charlie Kirk, der vor allem für "freedom of speech" eingetreten ist, wird benutzt um genau solche zu sanktionieren.
"Dieser demenzgefüllte, korrupte Tyrann sollte ins Gefängnis geworfen oder mit der Todesstrafe hingerichtet werden" Charlie Kirk über Joe Biden
Die Frage ist, ob dieses Vorgehen in den USA so legal ist.
Laut Verfassung schon. Das "1st amendment" erlaubt nahezu alles. Beleidigung ist kein Straftatbestand. Auch z. B. nicht gegenüber Polizisten. - Trotzdem nicht anzuraten. 
Laut Verfassung schon
Kann es sein, das die Bürger der Vereinigten Staaten von Amerika ein anderes Demokratie Verständnis haben, welches sich in der präsidialen Demokratie äußert und wir den Standart der parlamentarischen Demokratie anlegen, um darüber zu bewerten oder zu beurteilen?
Der erste Verfassungszusatz ist von 1791 und war stark durch Religionsfreiheit motiviert. Aber natürlich wird er durch Gerichtsurteile fortlaufend interpretiert, und das mag sich im Laufe der Zeit ändern. Nicht alles ist dadurch gedeckt, Aufrufe zu Aufruhr (6. 1. ?) z. B. nicht. Verbrennen der Flagge schon, wenn auch umstritten. - Aber im privaten Umfeld - Bürger gegen Bürger - geht die Meinungsfreiheit sehr weit.
Nur dass Recht haben und Recht bekommen immer zwei verschiedene Dinge sind.
Laut Verfassung schon
Kann es sein, das die Bürger der Vereinigten Staaten von Amerika ein anderes Demokratie Verständnis haben, welches sich in der präsidialen Demokratie äußert und wir den Standart der parlamentarischen Demokratie anlegen, um darüber zu bewerten oder zu beurteilen?
Anekdotisch gesehen ein klares JA. 
Manche haben sogar ein anderes Verständnis von rund und flach.
im privaten Umfeld - Bürger gegen Bürger - geht die Meinungsfreiheit sehr weit
Die Meinungsfreiheit schützt den Bürger vor dem eigenen Staat.
Wenn jemand in meine Wohnung kommt und sich über den Tod eines meiner Familienmitglieder freut ... Wäre er auch schnell wieder draußen.
In so weit kann ich das nach vollziehen.
Komisch allerdings, dass es sich bei dem betroffenen wohl angeblich um einen sogenannten Antifa Filmemacher, auch für den ÖRR, handelt.
Und die Antifa ist ja jetzt in den USA zur Terrorgruppe geworden.
Eigentlich befinden wir uns ja im Einreise USA Faden.
Da hier ja gerade sowieso das Thema etwas „ausgeweitet“ wird: zum Verständnis der USA allgemein ist vielleicht der ZEIT Podcast OK America interessant. Viele Folgen sind frei verfügbar, einige nur noch für Abonnenten von Zeit Podcasts. Aber schon die freien Folgen kosten ziemlich viel Zeit.
Alles anzeigenim privaten Umfeld - Bürger gegen Bürger - geht die Meinungsfreiheit sehr weit
Die Meinungsfreiheit schützt den Bürger vor dem eigenen Staat.
Wenn jemand in meine Wohnung kommt und sich über den Tod eines meiner Familienmitglieder freut ... Wäre er auch schnell wieder draußen.
In so weit kann ich das nach vollziehen.
Komisch allerdings, dass es sich bei dem betroffenen wohl angeblich um einen sogenannten Antifa Filmemacher, auch für den ÖRR, handelt.
Und die Antifa ist ja jetzt in den USA zur Terrorgruppe geworden.
An diesem Post ist vieles bedenklich.
Meinungsfreiheit nur für Bürger des eigenen Staates? Für Gäste gelten andere Rechte?
Justiz/Staatsrecht wird mit Hausrecht gleichgesetzt.
"Angeblicher Antifa-Filmemacher". Welche juristische Relevanz hat ein "angeblich" und wie ist "Antifa-Filmemacher" definiert? Sind Filmemacher gefährlich, wenn sie etwas verbreiten, was einem nicht gefällt? Werden rechtsradikale Filmemacher gleich behandelt?
Antifa als Terrorgruppe definieren ist auch so ein rechtlicher Stunt, der unter normalen Zuständen nicht funktionieren würde.
Trump und Gefolge verschieben Grenzen von Recht, Ordnung, Verstand, Sitten und gutem Geschmack. Viele merken das nicht mal, weil es erstmal nur gegen andere geht. Klappt gut, bis es irgendwann nicht nur mehr gegen andere geht.
Ich will noch anmerken, dass ich extrem oder radikal linkes Gedankengut in weiten Teilen für nicht ähnlich, aber gleichwertig blöd halte, wie rechtes. Ich will diesen Sixtus nicht verteidigen, aber was die Trump-Regierung so treibt und vor allem wie, ist einer westlichen Demokratie unwürdig. Noch glaubt man, das geht schon wieder vorbei, aber dafür halte ich die Gegenbewegung bislang für deutlich zu mickrig. Imo reden viele Amis sich das noch schön. Ist doch nur Trump. Der meint das nicht so ernst. Das kann in den USA ja nicht so passieren, wie in Deutschland damals. Bla bla. Gleichzeitig zensiert man sich lieber mal selbst, bevor man noch Repressalien erfahren muss. Derweil lassen die das Militär in eigenen Städten gegen die eigene Bevölkerung üben. Sorry, aber das kann man sich nicht mehr mit "Hausrecht" und "ich kann das schon verstehen" schönerklären.
Komisch allerdings, dass es sich bei dem betroffenen wohl angeblich um einen sogenannten Antifa Filmemacher, auch für den ÖRR, handelt.
Mir ist bewusst, dass das jetzt zu politisch für's Forum ist, kann deshalb von mir aus auch gelöscht werden, aber dieses Geraune von "Antifa Filmemacher" geht mir einfach zu weit in Richtung rechter Diskursverschiebung. Sixtus hat u.a. für FAZ, Zeit oder Handelsblatt geschrieben, in Deutschland nicht gerade Sinnbilder sozialistischer Kampfblätter. Theveẞen hat in Deutschland sogar eher konservative Kontakte.
Ich finde, dass sich die Diskussion hier doch sehr weit vom Thema dieses Fadens und erst recht vom Gegenstand unseres Forums entfernt.
Ich finde, dass sich die Diskussion hier doch sehr weit vom Thema dieses Fadens und erst recht vom Gegenstand unseres Forums entfernt.
Stimmt, Entschuldigung. Darum jetzt mein letzter Kommentar dazu.
An diesem Post ist vieles bedenklich
Das wundert mich, ich denke meine Kritik ist angebracht. Das ist ja vielfacher Tenor im Bezug der Handlungen der Führungseliten der USA.
Für Gäste gelten andere Rechte?
Ja, das ist leider so in dieser Welt üblich. Keine Grenzen zu haben fände ich auch besser.
Sind Filmemacher gefährlich, wenn sie etwas verbreiten, was einem nicht gefällt?
Nach einigen der Führungseliten, weltweit, sind alle gefährlich, welche nicht das gewünschte verbreiten. Das ist ja das Problem
Sorry, aber das kann man sich nicht mehr mit "Hausrecht" und "ich kann das schon verstehen" schönerklären
Ich schrieb dass ich es verstehen kann. Nicht dass ich es schön finde.
Ich denke wir beide haben da einen breiten Konsens, ich ließ nur zu viel Interpretationsraum
dieses Geraune von "Antifa Filmemacher" geht mir einfach zu weit in Richtung rechter Diskursverschiebung
Aber gerade das ist doch gerade ein riesen Thema in den USA und ist nur ein weiterer Ausdruck für die Einreise Probleme in den USA, die zumindest für mich, oft nach Willkür schreien. Aber um das zu beurteilen fehlt mir der Rechtsrahmen.
Meinungsfreiheit nur für Bürger des eigenen Staates? Für Gäste gelten andere Rechte?
Nein, wenn Du Dich legal in den USA aufhälst, gelten für Dich auch als Gast/Tourist/Weitwanderer/... die gleichen Rechte.
Womit wir wieder bei "Recht haben" und Recht bekommen" wären.
Womit wir wieder bei "Recht haben" und Recht bekommen" wären.
Nicht ganz. In den Einreisebestimmungen wird da schon deutlich unterschieden
Bevor Du nicht eingereist bist, hälst Du Dich in den USA auf.
Schon - Dein Visum/Visumersatz kann ohne Begründung/Anfechtung widerrufen werden. Aber Du kannst nicht strafrechtlich belangt werden, wenn Du einen Polizisten einen Trottel nennst.
Edit: nur ein Beispiel, um den Unterschied zu DE zu verdeutlichen. Nichts gegen die Polizei.
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